Niederschrift��
�ber die 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 07.10.2010�
Beginn: 16:07 Uhr� Ende: 17:23 Uhr�
in der Gro�en B�rse im Rathaus, Breite Stra�e 62, 23552 L�beck�
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau Vorsitzender� Herr Wecker (V)
Frau Knoll(V)� Herr Hoffmann (V)
Frau Mentz (V) (bis 16:44 Uhr)� Herr Klinkel (V) (ab 16:45 Uhr)�
Herr Zimmer (V)� Frau Kr��in
Frau Ziese� Herr Stein
Frau Theuerkauff� Herr Nagel
Herr Otten� Herr K�rle (V)
Herr Giesenberg� Frau Dr. Jenisch-Anton (B)
Herr Regenberg (B)� Herr Stachowske (B)
Frau Junghans (B)� Herr J�rgensen (B)
Herr Georg (B)
V = Vertretendes Mitglied
B = Beratendes, nicht stimmberechtigtes� Mitglied
Es fehlen :� Herr Kassube, Frau Tran, Herr Stabe, Herr Gusek�
Von der Verwaltung
Frau Kramm� Frau Albrecht
Frau Hahner� Herr Graf (ab 16:21 Uhr)
Frau Heidig� Frau Oldenburg��
Frau Windm�ller� Frau Gladasch (Protokoll)
��
Vom Seniorenbeirat����
Frau Hennig
Vom Frauenb�ro
Als G�ste
Frau Eickh�lter, Frau Wotha (Kinder- und Jugendschutz, Hansestadt L�beck)�
Herr Soomann (Ordnungsdienst, Hansestadt L�beck)
Herr Holz (Polizei, Hansestadt L�beck)
Frau Emari (Nachbarschaftsb�ro Hudekamp, Hansestadt L�beck)�
Frau Reuter (Nachbarschaftsb�ro Hudekamp, Hansestadt L�beck)�
I. �ffentlicher Teil��
1. Begr��ung, Feststellung der Beschlussf�higkeit��
Der Ausschussvorsitzende Herr Lindenau er�ffnet die 23. Sitzung� und entschuldigt Frau�
Borns, die Termine in Vertretung des B�rgermeisters wahrnimmt. Frau Kramm �bernimmt
die Vertretung. Die Beschlussf�higkeit wird mit 13 stimmberechtigten Ausschussmitgliedern�
festgestellt.�
2. Feststellung der Tagesordnung��
� Frau Mentz und Herr K�rle reichen einen Dringlichkeitsantrag ein.�
Die Fraktionen Die Linke und B�ndnis90/Die Gr�nen beantragen, der Jugendhilfeausschuss�
m�ge folgende Resolution beschlie�en:��
R�cknahme der K�rzungsvorhaben bei den L�becker Frauenprojekten.��
Herr Lindenau fragt nach, ob hierzu nicht bereits in der letzten B�rgerschaftssitzung ein�
entsprechender Beschluss gefasst worden sei. Frau Mentz best�tigt das und begr�ndet die�
Dringlichkeit damit, dass aus Sicht der Antragsteller auch der Jugendhilfeausschuss ein�
Votum hierzu abgeben sollte.�
Der Vorsitzende l�sst �ber den Antrag abstimmen:
� Ergebnis:�
� Ja-Stimmen: 8� Nein-Stimmen: 5� Enthaltungen: 0�
Der Ausschuss lehnt die Erweiterung der Tagesordnung�
bei Nichterreichen der qualifizierten 2/3-Mehrheit im Zuge�
der Dringlichkeit ab.�
Frau Mentz hat eine Anfrage, die unter dem Tagesordnungspunkt 10.1 abgehandelt wird.�
Der Vorsitzende stellt die, um TOP 10.1, erweiterte Tagesordnung fest.�
����� Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I.� �ffentlicher Teil� Beratungsergebnis�
��� Kenntnis� Empfehlung� Beschluss� Vertagung�
1.� Begr��ung, Feststellung der�
Beschlussf�higkeit�
x�������
2.� Feststellung der Tagesordnung����� x���
3.� Feststellung der Niederschrift Nr. 22 �ber���
die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am���
02.09.2010��
x�������
4.�� Anliegen der Jugend��
Es liegt nichts vor.��
x�������
5.
5.1
5.2
5.3
5.4
5.5
Mitteilungen der Verwaltung
Mahnlauf Kita-Entgelte
Fit von klein auf
2. Bildungskonferenz
B�rgerschaftsbeschluss
Organisations�berpr�fung in der Verwaltung f�r
den Betrieb st�dtischer Kindertageseinrichtungen�
x�������
6.
6.1
6.2
6.3
6.4
Berichte
�ber- und au�erplanm��ige Ausgaben und
Verpflichtungserm�chtigungen f�r das
Haushaltsjahr 2010 � 1. Halbjahr
Jugendschutz-Ma�nahmen / Kontrollen
Travem�nder Woche
Erz�hlcaf� Hudekamp
�berpr�fung der M�glichkeiten und Kosten der
Einrichtung eines Nachbarschaftsb�ros in
Moisling��
X�������
7.� Vorlagen��
Es liegt nichts vor.��
������
8.� �berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft��
Es liegt nichts vor.��
������
9.� Antr�ge
Es liegt nichts vor.�
10.
10.1�
Anfragen��
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen durch
die Verwaltung�
������
11.� Verschiedenes����������
II. .� Nicht-�ffentlicher Teil���������
� Es liegt nichts vor���������
3. Feststellung der Niederschrift Nr. 22 �ber die Sitzung des�
Jugendhilfeausschusses am 02.09.2010��
Frau Kr��in teilt im Auftrag von Frau Siefer mit, dass der TOP 6.3 aus der letzten Sitzung�
folgenderma�en berichtigt werden muss.
Frau Siefer gibt einen Hinweis auf die Jubil�umsfeier am 29.09.2010 in den R�umen der�
Gemeinn�tzigen und die Fachtagung am 25. und 26.11. in den Media-Docks zu dem Thema�
Gewalt gegen Kinder.
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift mit den vorgetragenen �nderungen.�
4. Anliegen der Jugend��
Es liegt nichts vor�
5. Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Mahnlauf Kita-Entgelte��
Frau Oldenburg berichtet �ber den aktuellen Stand zum Mahnverfahren der st�dtischen�
Kindertageseinrichtungen. Auf R�ckfrage von Frau Jenisch-Anton best�tigt Frau Oldenburg,�
dass eine Ratenzahlung nat�rlich m�glich ist. Frau Kramm weist darauf hin, dass�
Ratenzahlungsm�glichkeiten im Informationsschreiben angeboten werden k�nnen, eine�
Verschiebung des Mahnverfahrens, wie ebenfalls von Frau Jenisch Anton nachgefragt, nicht�
m�glich ist. Herr Lindenau erinnert an die Diskussion im Finanz- und Personalausschuss, in�
dem auf die Wirtschaftlichkeit und die Bagatellgrenzen hingewiesen wurde. Auch die�
Verh�ltnism��igkeit vor dem Hintergrund der Kosten eines Mahnverfahrens soll gepr�ft�
werden. Die Verj�hrung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, Mahngeb�hren��
werden erhoben, Zinsen nicht.�
5.2 Fit von klein auf��
Es handelt sich hierbei um einen Wettbewerb der BKK, an dem die L�becker Kinderg�rten�
teilgenommen haben. Die beiden st�dtischen Kitas Behaimring und Roter L�we haben den�
6. Platz belegt, einen Geldpreis gewonnen und sind die Besten aus L�beck.�
5.3 2. Bildungskonferenz��
Frau Kramm stellt Frau Beatrix Hahner vor, die im Rahmen des Projektes� Lernen vor Ort die�
Verwaltung im Arbeitsschwerpunkt �Bildungs�berg�nge� unterst�tzt. Frau Dr. Hahner stellt��
das Thema und Anliegen� der 2. Bildungskonferenz ��bergang von der Kita in die Schule��
vor. Frau Oldenburg, Herr Dreier und Frau Hahner sind gemeinsam die Veranstalter dieser�
Konferenz und laden alle Mitglieder herzlich ein. Die Einladungen wurden vor der Sitzung�
umverteilt.�
5.4 B�rgerschaftsbeschluss Organisations�berpr�fung st�dtische�
Kindertageseinrichtungen��
Frau Kramm erl�utert den derzeitigen Verfahrensstand. Frau Dr. Jenisch-Anton weist darauf�
hin, dass der entsprechende Auftrag der B�rgerschaft der Verwaltungsleitung bereits seit
einem Vierteljahr vorliege und die Problematik schon lange diskutiert werde; sie erwarte eine�
schnellere Bearbeitung. Der Ausschuss �u�ert seinen Unmut �ber die Dauer des Verfahrens�
und beauftragt die anwesenden Vertreter der Verwaltung dies an den zust�ndigen�
Fachbereich weiterzugeben.
6. Berichte��
6.1 �ber- und au�erplanm��ige Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen�
f�r das Haushaltsjahr 2010 � 1. Halbjahr��
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt diesen Bericht zur Kenntnis.�
6.2 Jugendschutz-Ma�nahmen / Kontrollen Travem�nder Woche��
Herr Lindenau begr��t die Mitarbeiterinnen des� Kinder- und Jugendschutz sowie die�
Vertreter von Ordnungsdienst und Polizei.�
Der Ausschuss widerspricht der Anh�rung der oben genannten Personen nicht.�
Frau Eickh�lter und Frau Wotha pr�sentieren ihre Ergebnisse anhand einer Power-Point-
Pr�sentation. Die Pr�sentation wird dem Protokoll beigef�gt.�
Herr Soomann geht genauer auf die 5 Problemf�lle ein, die es bei der Travem�nder Woche�
gab. In diesem Zusammenhang gibt es f�r den Ordnungsdienst Probleme mit��
R�umlichkeiten und Aufsicht;� f�r Minderj�hrige, deren Eltern nicht erreicht werden k�nnen�
und als Standort ab� 2011. Nach R�ckfrage von Frau Knoll best�tigt Herr Soomann, dass nur�
Jugendliche unter 18 Jahren erfasst wurden. Herr Holz stellt fest, dass aus Sicht der Polizei�
die Travem�nder Woche einen deutlich ruhigeren Verlauf hatte. Er f�hrt dies auf die gute�
Zusammenarbeit und Pr�senz mit Jugendschutz und Ordnungsdienst seit dem vergangenem�
Jahr zur�ck. Eine Nachfrage von Herrn Hoffmann zur Statistik wird von Herrn Soomann�
beantwortet. Herr Lindenau dankt allen, sagt zu, die Suche nach R�umlichkeiten in 2011 zu�
unterst�zen und w�nscht viel Erfolg f�r die weitere Arbeit.�
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
6.3 Erz�hlcaf� Hudekamp��
Herr Lindenau stellt Frau Emari vor, die ein Praktikum im Nachbarschaftsb�ro Hudekamp�
gemacht hat, Absolventin der Universit�t Hagen ist und dem Ausschuss �ber ihre Arbeit�
berichten m�chte.�
Der Ausschuss widerspricht der Anh�rung von Frau Emari nicht.�
Anhand einer Power-Point-Pr�sentation stellt Frau Emari ihre Arbeit vor. Frau Reuter gibt�
Hintergrundinformationen zum Nachbarschaftsb�ro Hudekamp und berichtet �ber die�
Auswirkungen des Erz�hlcaf�s auf die Frauen und insbesondere die Kinder. Im Durchschnitt�
waren 7 bis 10 Frauen pro Woche im Erz�hlcaf�. Frau Reuter gibt einen Ausblick auf die�
weitere Planung. Frau Emari wird weiterhin 2-3 Stunden pro Woche Deutschunterricht im�
Nachbarschaftsb�ro geben obwohl ihr Praktikum bereits beendet ist. Auf R�ckfragen von�
Frau Jenisch-Anton antworten Frau Reuter und Frau Emari.�
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.�
6.4 �berpr�fung der M�glichkeiten und Kosten der Einrichtung eines�
Nachbarschaftsb�ros in Moisling���
Herrn K�rle stellt Fragen zu den Personalkosten und Frau Ziese zur Nachhaltigkeit der�
Zusammenarbeitsstrukturen der verschiedenen� Angebote in Moisling, die von Herrn Georg�
und Frau Kramm, beantwortet werden
Der Ausschuss nimmt diesen Bericht zur Kenntnis.�
7. Vorlagen
Es liegt nichts vor.
8. �berweisungsauftr�ge aus der B�rgerschaft��
Es liegt nichts vor.�
9. Antr�ge der Ausschussmitglieder
Es liegt nichts vor.�
10. Anfragen
10.1 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen durch die Verwaltung��
Frau Mentz m�chte wissen wie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der�
Verwaltungspraxis erfolgt. Herr Georg verweist auf den Handlungsleitfaden und Herr�
Lindenau fordert alle Mitglieder des Ausschusses auf die Fachaussch�sse zu animieren das�
Thema st�rker in den Fokus zu r�cken.��
11. Verschiedenes��
� Am 18.11.2010 findet ein Fachtag vom Jugendring zum Thema Sexuelle Orientierung�
statt, Flyer wurden umverteilt.�
� Mit den im Vorwege verteilten Schreiben ist von Seiten der Verwaltung der�
B�rgerschaftsbeschluss vom 27. Mai 2010 sowie der Auftrag des�
Jugendhilfeausschusses in der Angelegenheit� abgearbeitet worden.��
� Frau Jenisch-Anton verabschiedet sich als Vertreterin des Stadtelternbeirates im�
Jugendhilfeausschuss. Herr Lindenau bedankt sich f�r die Zusammenarbeit im�
Jugendhilfeausschuss. Frau Suxdorf wird als Nachfolgerin vorgestellt und durch den�
Vorsitzenden begr��t.�
II. Nicht�ffentlicher Teil��
Es liegt nichts vor.
����������
Jan Lindenau��������������� Dana Gladasch
(Ausschussvorsitzender)����������� (Protokoll)
